Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Geltung

    1. MazingBits ist eine nicht eingetragene Marke des Unternehmens Lukas Mascha. Aus diesem Grund ist im folgenden MazingBits mit seinem Unternehmen gleichzusetzen und führt die Geschäfte in diesem Namen und auf diese Rechnung.

    2. MazingBits erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten für alle bestehenden und künftigen Geschäftsbeziehungen MazingBits und dies zwar selbst dann, wenn sie nicht eigens ausdrücklich erwähnt werden.

    3. Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt insbesondere auch für das Abweichen vom Schriftformerfordernis.

    4. Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden selbst bei Kenntnis nur dann wirksam, wenn sie von MazingBits ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.

    5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

  2. Vertragsabschluss

    1. Die Basis für den Vertragsabschluss bildet das jeweilige Angebot von MazingBits bzw. der konkrete Auftrag des Kunden, in dem der Leistungsumfang und die Vergütung festgehalten sind. Die Angebote von MazingBits sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, diese wurden ausdrücklich durch MazingBits zugesichert.

    2. Der Vertrag kommt durch die Annahme des schriftlichen Angebots durch den Kunden zustande. Die Annahme hat stets in Schriftform (z.B. durch Auftragsbestätigung) zu erfolgen, es sei denn, der Kunde gibt zweifelsfrei zu erkennen, dass er den Auftrag erteilt.

    3. Bei allen angeführten Preisen von MazingBits handelt es sich um Nettobeträge.

  3. Leistungsumfang, Auftragsabwicklung und Mitwirkungspflichten des Vertragspartners

    1. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem Auftrag des Kunden bzw. aus der Leistungsbeschreibung oder den Angaben im Vertrag. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der Schriftform.

    2. Alle Leistungen von MazingBits (wie beispielsweise die Designentwürfe, Texte) sind vom Kunden zu überprüfen und binnen fünf Werktagen freizugeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie als vom Kunden genehmigt.

    3. Der Kunde hat MazingBits unverzüglich mit allen Informationen und Unterlagen versorgen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Ihn treffen Informationspflichten gegenüber der MazingBits bezüglich aller Vorgänge, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese Umstände erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden.

    4. Der Kunde ist dazu verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen (z.B. Fotos, Logos, etc.) auf eventuell bestehende Urheberrechte, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen. MazingBits haftet nicht für eine etwaige Verletzung derartiger Rechte. Wird MazingBits wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch genommen, so hat der Kunde sie schadlos und klaglos zu halten, indem er ihr sämtliche Nachteile ersetzt, die dieser durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen.

  4. Fremdleistungen, Beauftragung Dritter

    1. MazingBits ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen, sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen sachkundiger Dritter als Erfüllungsgehilfen zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren (z.B. zu den Bedingungen des Subunternehmers).

    2. Die Beauftragung von Dritten im Rahmen einer Leistungszusammenarbeit erfolgt entweder im eigenen Namen oder im Namen des Kunden. MazingBits wird diesen Dritten sorgfältig auswählen und darauf achten, dass diese über die erforderliche fachliche Qualifikation verfügen.

  5. Termine

    1. Sofern nicht ausdrücklich verbindliche Termine vereinbart wurden, bleiben alle von MazingBits genannten oder sonst erkennbaren Fristen und Termine unverbindlich.

    2. Verzögert sich die Ausführung des Auftrags aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat oder aus einem Leistungsverzug von Unternehmen, mit denen MazingBits zusammenarbeitet und für die sie nicht haftet, so kann MazingBits den Fertigstellungstermin entsprechend der Dauer der Verzögerung hinausschieben. Bei Verzögerungen von mehr als zwei Monaten hat MazingBits das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Hierdurch begründete Mehrkosten sind vom Kunden zu tragen.

    3. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die MazingBits die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören auch nachträglich eintretende Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Personalengpässe, Mangel an Transportmitteln, behördliche Anordnungen etc., auch wenn sie bei Lieferanten von MazingBits oder deren Unterlieferanten eintreten –, hat MazingBits auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen MazingBits, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

  6. Eigentumsvorbehalt

    1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus dem Vertragsverhältnis mit dem Kunden sowie einer etwaigen Kontokorrentforderung behält sich MazingBits das Eigentum an den verkauften Waren vor.

  7. Haftung, Garantie, Schadenersatz

    1. MazingBits wird die vereinbarte Leistung nach besten Wissen und Können erbringen. Bei mangelhafter Leistung hat der Kunde zunächst nur das Recht auf Verbesserung durch MazingBits. Um die Mangelbehebung durchzuführen, hat der Kunde MazingBits die notwendige Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Kommt eine Verbesserung nicht in Betracht (ist diese unmöglich, würde sie MazingBits unverhältnismäßig hohe Kosten verursachen, ist MazingBits zu dieser aus anderen Gründen nicht in der Lage oder verzögert sie sich über angemessene Fristen hinaus), so hat der Kunde das Recht, eine Preisminderung oder in Fällen des erheblichen Mangels (diese machen die Nutzung unmöglich oder sie entziehen ihr das Für den Kunden zugeschriebene Wesentliche) das Recht auf Wandlung (d.h. Aufhebung des Vertrages).

    2. Eine Umkehr der Beweislast, also die Pflicht von MazingBits zum Beweis, dass ihr kein Verschulden trifft, ist ausgeschlossen.

    3. MazingBits haftet nicht für Schäden, die durch Dritte verursacht werden. Sie wird ihre Ansprüche gegen die Dritten dem Kunden abtreten. In einem solchen Fall wird sich der Kunde an die Dritten halten.

    4. MazingBits haftet nur für Schäden, soweit ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegenüber MazingBits ist in jedem Fall, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

  8. Datenschutz, Geheimhaltung

    1. MazingBits verpflichtet sich, alle ihr zur Kenntnis gelangten Geschäftsgeheimnisse unbefristet geheim zu halten und sie weder weiterzugeben noch zu verwerten. Die Unterlagen, Zeichnungen und andere Informationen, die sie vom Kunden erhält, wird sie nur für die Bearbeitung des Auftrags verwenden.

  9. Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstand

    1. Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und MazingBits ist ausschließlich österreichisches Recht anwendbar. Das UN-Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen über den internationalen Kauf von beweglichen Sachen sind ausgeschlossen.

    2. Erfüllungsort ist der Ort der beruflichen Niederlassung von MazingBits.

    3. Als Gerichtsstand für alle unmittelbar oder mittelbar aus dem Vertrag entstehenden Streitigkeiten wird das für den Sitz von MazingBits örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart.

  10. Schlussbestimmungen

    1. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform; das gilt auch für das Abweichen vom Schriftformerfordernis. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

    2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, oder sollte sich in diesem Vertrag eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der nichtigen, unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen tritt eine solche, die dem Sinn und Zweck der nichtigen, unwirksamen oder fehlenden Bestimmung in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt.